Das Problem der demokratischen Legitimation in föderalen Systemen

Demokratie und Legitimation. Verfahrens- und Entscheidungsprozesse in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft demokratischer Gemeinwesen. Interdisziplinäres Seminar der Universität Augsburg an der Universität Osijek (3. und 4. Parlamente im Exekutivföderalismus: Eine Studie Zum ...

Das Problem der demokratischen Legitimation in föderalen ...

Variationen föderaler Verfassungspolitik zwischen Reform ... Variationen föderaler Verfassungspolitik 53 innewohnenden zentrifugalen Tendenz die Stabilität einer föderalen Verfassung gefähr­ den kann.3 Verfassungsprobleme werden hier als Identitätsfragen formuliert und disku­ tiert und sind besonders konfliktträchtig, da sie nicht nur als Verteilungs-, …

Zweitens ist die Begründung absurd, ein Parlament würde durch die Beteiligung der kleinen Parteien handlungsunfähig. Das Problem des in diesem Zusammenhang oft missbrauchten Angst-Szenarios „Weimarer Verhältnisse“ war nie, dass es zu viele Parteien im Parlament gab oder geben könnte. Das Problem ist der Fraktionszwang (siehe unten).

Gewaltenteilung und Demokratie in Deutschland und der EU ... In den letzten Wochen und Monaten standen die Souveränität von Staaten und die demokratische Legitimation von Parlamenten und Regierungen im Rahmen der Eurokrise im Fokus. Hierbei stellt sich die Frage, wie viel Souveränität die Nationalstaaten abgeben sollen und dürfen, aber auch wie dies demokratisch legitimiert werden kann.